Die Rückkehr der US-Industriepolitik: Ein verspäteter Wettlauf um die Reindustrialisierung?

Einleitung: Vom Rand ins Zentrum

Die USA erleben eine bemerkenswerte Rückkehr der Industriepolitik. Von der Trump-Regierung, die auf Handelsbarrieren setzte, bis zur Biden-Regierung, die das Gesetz über Chips und Wissenschaft (CHIPS Act) und das Gesetz zur Senkung der Inflation (IRA) durchsetzte, hat Washington eindeutig erklärt: Die Regierung ist nicht mehr nur neutraler Schiedsrichter des Marktes, sondern will in strategischen Branchen wie Halbleitern, Elektrofahrzeugen und sauberer Energie aktiv „ins Spiel eingreifen“. Dies markiert die tiefgreifendste Wende der US-Industriepolitik seit dem Ende des Kalten Krieges.

Rückkehr zur Ära Hamiltons: Industriepolitik in der Geschichte

Industriepolitik ist nichts Neues. In seinem „Bericht über die Manufakturen“ von 1791 plädierte Alexander Hamilton dafür, die einheimische Fertigungsindustrie durch Zölle und Subventionen zu unterstützen. Danach vereinte Henry Clays „Amerikanisches System“ Zölle, eine Nationalbank und Infrastrukturinvestitionen. Während des Kalten Krieges schuf die DARPA die Keimformen des Internets und des GPS, und riesige staatliche Beschaffungen förderten den Aufstieg der Halbleiterindustrie. Angesichts der Herausforderungen Japans in den 1980er-Jahren gründeten die USA das öffentlich-private Bündnis Sematech, um Forschung und Standards zu koordinieren. Die 2009 gegründete ARPA-E und das 2016 gestartete Manufacturing USA führten diese Tradition fort. In Friedenszeiten jedoch sind die USA gegenüber Industriepolitik in der Regel zurückhaltend und nehmen sie nur an, wenn äußere Bedrohungen offensichtlich sind. Die gegenwärtige Rückkehr beruht auf dem Zusammenwirken dreier externer Drucksituationen.

Dreifacher Druck: China, Lieferketten und Klima

Erstens ist Chinas staatsgelenktes Wirtschaftsmodell der direkte Katalysator. China hat durch Subventionen, Staatsunternehmen, Marktschutz und andere Mittel in High-Tech-Bereichen wie Photovoltaik, Elektrofahrzeugen und Batterien rasch eine weltweit führende Position erlangt. Den US-Entscheidungsträgern wurde bewusst, dass man mit der chinesischen Industriepolitik nur schwer konkurrieren könnte, wenn man weiterhin an den Prinzipien des freien Marktes festhielte.

Zweitens offenbarte sich die Verletzlichkeit globaler Lieferketten während der COVID-19-Pandemie in aller Deutlichkeit. Engpässe bei kritischen Gütern wie Medikamenten und Chips machten den USA klar, dass eine übermäßige Abhängigkeit von der Produktion im Ausland, insbesondere von geopolitischen Gegnern, ein nationales Sicherheitsrisiko darstellt.

Drittens erfordert die Dringlichkeit des Klimawandels einen Umbau des Energiesystems, und die Fertigungskapazitäten für saubere Energietechnologien (wie Solarmodule und Batterien) sind der Schlüssel zu diesem Umbau. Verfügen die USA nicht über diese Kapazitäten, werden sie im künftigen grünen Wirtschaftssystem an Wettbewerbsfähigkeit verlieren.

Wandel der Politikinstrumente: Von „Bestrafung“ zu „Anreizen“

Die frühe Industriepolitik stützte sich hauptsächlich auf Zölle und staatliche Beschaffung, während das heutige Instrumentarium reichhaltiger ist. Die Verabschiedung des CHIPS-Gesetzes und des IRA zeigt, dass Subventionen und Steuergutschriften zum Mainstream geworden sind. Dieser Wandel spiegelt eine Weiterentwicklung des politischen Denkens wider: Die Regierung lenkt Kapital in strategische Bereiche, indem sie die Investitionskosten für Unternehmen senkt, statt lediglich Barrieren zu errichten. Gleichzeitig spielen Forschungs- und Entwicklungsausgaben sowie öffentliche Beschaffung weiterhin eine wichtige Rolle; so kann die frühzeitige Beschaffung fortschrittlicher Technologien durch das Verteidigungsministerium einen Anfangsmarkt für neue Branchen schaffen.

Von anderen lernen: Ostasiens Erfolge und Lateinamerikas LehrenDie USA sind kein Einzelfall. Deutschland, Japan und Südkorea haben alle eine tief verwurzelte Tradition der Industriepolitik. Japan förderte nach dem Zweiten Weltkrieg über das Ministerium für Internationalen Handel und Industrie die Stahl- und Halbleiterindustrie und schuf damit das „ostasiatische Wirtschaftswunder“; Südkorea trieb ab den 1960er Jahren die Stahl-, Schiffbau-, Elektronik- und Automobilindustrie voran und brachte Chaebols wie Samsung und LG hervor; Taiwan hingegen errichtete mit staatlicher Unterstützung eine weltweit führende Halbleiterindustrie. Diese Erfolgsfälle zeigen, dass Industriepolitik bemerkenswerte Wirkungen erzielen kann, wenn sie mit Marktmechanismen und Exportorientierung kombiniert wird. Im Vergleich dazu führte die importsubstituierende Industrialisierung in Lateinamerika wegen übermäßigen Schutzes zu geringer Effizienz und Korruption; auch diese Lehre verdient Beachtung. Die neue Industriepolitik der USA sollte aus den Erfahrungen beider Seiten lernen: Sie braucht strategische Ausrichtung, muss aber zugleich geschlossene Märkte und übermäßige Eingriffe vermeiden.1. Die Rückkehr der Industriepolitik ist die institutionelle Antwort der USA auf die dreifache Herausforderung von Geopolitik, Lieferketten und Klima. 2. Subventionen und Steuergutschriften ersetzen zunehmend traditionelle Zollschranken als wichtigste Instrumente der Politik. 3. Halbleiter, Elektrofahrzeuge und saubere Energie werden direkte Nutznießer sein, während andere Branchen dem Risiko ausgesetzt sein könnten, dass Ressourcen verdrängt werden. 4. Die Erfahrungen Ostasiens zeigen, dass Industriepolitik erfolgreich sein kann, aber die Lehren Lateinamerikas deuten auch darauf hin, dass übermäßiger Protektionismus kontraproduktive Effekte haben kann. 5. Die Logik der Lieferkettensicherheit wird die USA dazu veranlassen, das „Friend-Shoring“ und die Lokalisierung wichtiger Industrien zu beschleunigen, doch die Abhängigkeit vom chinesischen Markt lässt sich nicht vollständig beseitigen.

Ausblick auf die US-Industrietrends

In den nächsten drei bis fünf Jahren könnten wir Folgendes sehen:

• Halbleiterfertigungsanlagen werden in den USA nach und nach in Betrieb genommen, aber Ausbeute und Kosten fortschrittlicher Fertigungsprozesse bleiben eine Herausforderung.
• Die Produktionskapazitäten für Elektrofahrzeuge und Batterien expandieren rasch; Ladeinfrastruktur und Stromnetzausbau werden zu Engpässen.
• Die Fertigung sauberer Energietechnologien wächst dank politischer Anreize weiter, könnte jedoch mit internationalen Handelsstreitigkeiten konfrontiert werden.
• Die Neuordnung der Lieferketten wird neue regionale Industriecluster hervorbringen, aber die geografische Verteilung könnte regionale Ungleichgewichte im Inland verschärfen.
• Industriepolitik wird zum Brennpunkt der US-Wirtschaftsdiplomatie und löst ein strategisches Ringen zwischen Verbündeten und Wettbewerbern aus.